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   BPatG, 13.06.2012 - 29 W (pat) 36/12   

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https://dejure.org/2012,16206
BPatG, 13.06.2012 - 29 W (pat) 36/12 (https://dejure.org/2012,16206)
BPatG, Entscheidung vom 13.06.2012 - 29 W (pat) 36/12 (https://dejure.org/2012,16206)
BPatG, Entscheidung vom 13. Juni 2012 - 29 W (pat) 36/12 (https://dejure.org/2012,16206)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "Meistertricks" - kein absolutes Schutzhindernis - keine fehlende Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "Meistertricks" hinsichtlich einer Eintragung für Waren der Klasse 16

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "Meistertricks" - kein absolutes Schutzhindernis - keine fehlende Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 28.04.2016 - 30 W (pat) 19/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe (Wort-Bild-Marke)" -

    Vor allem als vorangestellter Wortbestandteil in Substantiven wie z. B. "Meisterleistung", "Meisterdetektiv", "Meisterwerk" kennzeichnet "Meister" den nachfolgenden Begriff als "meisterlich/meisterhaft" i. S. von "großartig" (vgl. dazu BPatG 29 W (pat) 36/12 vom 13. Juni 2012 - Meistertricks).

    Soweit der Anmelder auf Voreintragungen Bezug nimmt, beruht deren Eintragung teilweise auf einer schutzbegründenden graphischen Ausgestaltung der jeweiligen Zeichen; dies betrifft z. B. die von der Anmelderin genannten Marken DE 30 2008 038 838 "MEISTERHAUS", DE 303 07 988 "MEISTERBROTE", EU 004 805 305 "AUTOMOBIL MEISTERWERKSTATT" (vgl. Bl. 65-67 VA), gilt aber auch für die Marke DE 30 2013 026 569 "MEISTERTRICKS" (Bl. 90 VA), bei der der Wortbestandteil "Meistertricks" im Rahmen einer Anmeldung als Wortmarke als schutzunfähig angesehen wurde (vgl. BPatG 29 W (pat) 36/12 - Meistertricks).

  • BPatG, 13.02.2017 - 26 W (pat) 511/14

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEISTERSCHRANK (Wort-Bild-Marke)" - keine

    Er enthält damit ein allgemeines Qualitätsversprechen (BGH a. a. O. Rdnrn. 12 u. 16 - grill meister; BPatG 30 W (pat) 19/14 - MEISTERÖL Ihrem Auto zuliebe; 24 W (pat) 519/13 - ÖldruckMaster; 29 W (pat) 93/03 - AuditMaster; 29 W (pat) 36/12 - Meistertricks; 26 W (pat) 511/12 - MEISTERKOCH; 27 W (pat) 138/08 - MEISTER WERK; vgl. auch HABM R 1367/2005-1 - Meisterdach).
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